Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Der UN-Sozialpakt im Überblick

MenschenrechteDer Inter­na­tionale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte ist ein völk­er­rechtlich binden­der Ver­trag, der neben der Präam­bel aus 31 Artikel beste­ht, die sich auf 5 Teile aufgliedern.

Teil I

(Artikel 1)
Alle Völk­er haben das Recht auf Selb­st­bes­tim­mung. Nur auf dieser Grund­lage kön­nen sich alle anderen Men­schen­rechte entwick­eln.

Teil II

(Artikel 2 bis 5)
Ein Anspruch auf die in diesem Pakt enthal­te­nen Rechte beste­ht ohne jede Diskri­m­inierung bezüglich der Rasse, Haut­farbe, Geschlechts, Sprache, Reli­gion, poli­tis­ch­er oder son­stiger Anschau­ung, der nationalen oder sozialen Herkun­ft, des Ver­mö­gens, der Geburt oder des son­sti­gen Sta­tus. Außer­dem verpflicht­en sich die Ver­tragsstaat­en zur Gle­ich­berech­ti­gung von Mann und Frau.

Teil III

(Artikel 6 bis 15)
Hier sind einzelne Rechte definiert, die durch diesen Pakt gewährleis­tet wer­den sollen:

  • das Recht auf Arbeit, freie Beruf­swahl und diverse Rechte der arbei­t­en­den Bevölkerung (gerechte und gün­stige Arbeits­be­din­gun­gen, Recht auf Gew­erkschaften, Streikrecht (Artikel 6 — 8)
  • das Recht auf soziale Sicher­heit, Schutz der Fam­i­lie, angemessen­er Lebens­stan­dard und ein Höch­st­maß an Gesund­heit (Artikel 9 — 12)
  • das Recht auf Bil­dung, all­ge­meine und unent­geldliche Grund­schulpflicht, Zugang zum höheren Schul­we­sen, Zugang zu Hochschulen, Teil­nahme am kul­turellen Leben und wis­senschaftlichen Fortschritt, Urhe­ber­recht und Wis­senschafts­frei­heit (Artikel 13 — 15)

Teil IV

(Artikel 16 bis 25)
Ver­wirk­lichung des Pak­tes

  • durch Staaten­berichte
  • Berichte von Son­deror­gan­i­sa­tio­nen
  • Zuständigkeit des Wirtschafts- und Sozial­rates

Teil V

(Artikel 26 bis 31)
Gel­tungs­bere­ich und Rat­i­fika­tion