Der „International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights“ (ICESCR), zu deutsch: den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (oder kurz: „UN-Sozialpakt„, in der Schweiz: UNO-Pakt I) ist nicht nur einer der ersten völkerrechtlich bindenden internationalen Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, sondern gilt zusammen mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Zivilpakt als Internationaler Menschenrechtskodex.
Der UN-Sozialpakt gehört zu den wichtigsten Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen.Am 16. Dezember 1966 von der UN-Generalversammlung einstimmig verabschiedet und im Jahr 1976 in Kraft getreten garantiert der UN-Sozialpakt in völkerrechtlich verbindlicher Form die grundlegenden sozialen Menschenrechte der 2. Generation.
Auf den folgenden Seiten möchten wir dem interessierten Leser den UN-Sozialpakt näher vorstellen:
- ICESCR – Historie
- ICESCR – Inhalte
- ICESCR – Institutionen
- ICESCR – Vertragstexte
- ICESCR – Aktuelles
ICESCR – Historie
Geschichte und Entwicklung des UN-Sozialpakts
Die Vorüberlegungen zum UN-Sozialpakt
Nach Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte konzentrierte sich die Arbeit in den Vereinten Nationen darauf, einen rechtsverbindlichen Pakt auszuarbeiten. Während die ersten Entwürfe der […]
Entstehung des Sozialpaktes
Am selben Tag, an dem die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete, forderte sie die Menschenrechtskommission auf, einen Pakt für Menschenrechte […]
ICESCR – Inhalte
Regelungen und Bestimmungen des UN-Sozialpakts
Angemessener Lebensstandard
Artikel 11 des UN-Sozialpaktes gewährleistet einen angemessenen Lebensstandard (Art. 11 Abs. 1) sowie den Schutz vor Hunger (Art. 11 Abs. 2 des UN-Sozialpaktes). Diese beiden […]
Ausländer
Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet die Diskriminierung von Menschen aufgrund bestimmter Merkmale wie Rasse, Geschlecht, Geburt o.ä. In Artikel 2 Absatz 2 des […]
Bildung
Artikel 13 des UN-Sozialpaktes erkennt ein Recht auf Bildung an, wie es in einigen Landesverfassungen gewährleistet ist. Hinsichtlich der beruflichen Bildung ist auch auf Artikel […]
Der UN-Sozialpakt im Überblick
Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ist ein völkerrechtlich bindender Vertrag, der neben der Präambel aus 31 Artikel besteht, die sich auf […]
Diskriminierungsverbot
Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet eine Diskriminierung wegen der Rasse oder der Hautfarbe,des Geschlechts,der Spracheder Religion,der politischen oder sonstigen Weltanschauung,der nationalen oder sozialen […]
Einschränkung von Rechten
Artikel 4 des UN-Sozialpaktes enthält eine sehr allgemein gefasste Vorbehaltsklausel, die bereits bei den Beratungen der Menschenrechtskommission des Wirtschafts- und Sozialrates ihre endgültige Fassung erhielt. […]
Entwicklungsländer
Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des […]
Familie
Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Schutz der Familie. Er knüpft hiermit an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte […]
Gesundheit
Artikel 12 des UN-Sozialpaktes gewährleistet das Recht auf Gesundheit. Artikel 12 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes beschreibt als Ziel das Anstreben eines Höchstmaßes an körperlicher und […]
Gewerkschaften: Koalitionsfreiheit und Streikrecht
Artikel 8 des UN-Sozialpaktes betrifft das Koalitionsrecht der Arbeitnehmer und die Rechte der Gewerkschaften. Das Koalitionsrecht der Arbeitgeber und die Rechte der Arbeitgebervereinigungen sind im […]
Gleichberechtigung von Mann und Frau
Artikel 3 des UN-Sozialpaktes gewährleistet – wie auch der nahezu formulierungsgleiche Artikel 3 des UN-Zivilpaktes – die Gleichbehandlung von Mann und Frau bei der Ausübung […]
Hunger
Artikel 11 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes beschreibt das Recht, vor Hunger geschützt zu werden. Sie geht auf eine Anregung der FAO zurück und hat insbesondere […]
Innerstaatliche Umsetzung
Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des […]
Internationaler Menschenrechtskodex
Genauso wie in dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sind in dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte die in der […]
Kinder- und Jugendschutz
Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält Vorschriften u.a. über den Kinder- und Jugendschutz. Hiermit knüpft der UN-Sozialpakt an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der […]
Kultur und Wissenschaft
Artikel 15 des UN-Sozialpaktes enthält eine Art kulturelles Grundrecht mit Ausstrahlungen nach verschiedenen Richtungen. Artikel 15 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes betrifft einerseits die Teilhabe am […]
Missbrauchsverbot
Artikel 5 des UN-Sozialpaktes wurde unverändert in der Fassung angenommen, welche die Menschenrechtskommission erarbeitet hatte. Dieser Artikel enthält zwei Grundsätze zur Tragweite des Paktes. Artikel […]
Mutterschutz
Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Mutterschutz , mit denen er an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anknüpft. […]
Präambel
Der UN-Sozialpakt gliedert sich, wie der Pakt über bürgerliche und politische Rechte, in eine Präambel und 5 Teile. Die Präambel entspricht fast wörtlich der des […]
Recht auf Arbeit
Artikel 6 des UN-Sozialpaktes betrifft das Recht auf Arbeit, das bereits in Artikel 23 Absatz 1 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung anerkannt wurde. Trotz der gewählten Formulierung […]
Schutz der Wirtschaftsquellen
Artikel 25 des UN-Sozialpaktes es spricht das das Recht aller Völker auf Nutzung ihrer natürlichen Reichtümer und Mittel aus und knüpft damit an Artikel 1 […]
Selbstbestimmungsrecht der Völker
Das Recht auf Selbstbestimmung, das sich weder in der UN-Menschenrechtserklärung noch in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten findet, ist, wie im […]
ICESCR – Institutionen
Institutionen und Verfahren des UN-Sozialpakts
Fakultativprotokoll
Das Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte ist am 10. Dezember 2008 einstimmig von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden. […]
ICESCR – Vertragstexte
Texte zum UN-Sozialpakt
ICESCR – Aktuelles
Aktuelle Beiträge zum UN-Sozialpakt
Bildquellen:
- UN-Menschenrechtsrat: UN Photo/Jean-Marc Ferré
- Bundesarchiv_Bild_183-29989-0003_VEG_Falkenberg_Bauernfamilie_Abendessen: Bundesarchiv, Bild 183-29989-0003 (ADN-Zentralbild) | CC BY-SA 3.0 Unported
- Kinder in der Schule: Klimkin | CC0 1.0 Universal
- UN-Menschenrechtsrat: UN Photo/Jean-Marc Ferré
- DGB-Haus Köln: Willy Horsch (Ausschnitt) | CC BY 3.0 Unported
- Wahlplakat Frauen: Konrad-Adenauer-Stiftung/Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP) 10-024 : 3012 | CC BY-SA 3.0 Unported
- Die indische Hungersnot in der Provinz Madras 1876/1878: Hooper, Willoughby Wallace | Public Domain Mark 1.0
- UN Human Rights Council: UN Photo/Violaine Martin
- Knowledge: Dariusz Sankowski | CC0 1.0 Universal
- Human Rights Council: UN Photo/Jean-Marc Ferré
- Tagebau-Bagger: Khusen Rustamov | CC0 1.0 Universal
- Berlin, Bettelnder Kriegsinvalide: Bundesarchiv, Bild 146-1972-062-01 | CC BY-SA 3.0 Unported
- Bundesarchiv_Bild_183-80093-0001,_VEB_Kleiderwerke_’Diamant‘,_Plankontrolle: Bundesarchiv/Burmeister 183-80093-0001 | CC BY-SA 3.0 Unported