Der „International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights“ (ICESCR), zu deutsch: den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (oder kurz: „UN-Sozialpakt„, in der Schweiz: UNO-Pakt I) ist nicht nur einer der ersten völkerrechtlich bindenden internationalen Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, sondern gilt zusammen mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Zivilpakt als Internationaler Menschenrechtskodex.
Der UN-Sozialpakt gehört zu den wichtigsten Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen.Am 16. Dezember 1966 von der UN-Generalversammlung einstimmig verabschiedet und im Jahr 1976 in Kraft getreten garantiert der UN-Sozialpakt in völkerrechtlich verbindlicher Form die grundlegenden sozialen Menschenrechte der 2. Generation.
Auf den folgenden Seiten möchten wir dem interessierten Leser den UN-Sozialpakt näher vorstellen:
ICESCR – Historie
Geschichte und Entwicklung des UN-Sozialpakts
Die Vorüberlegungen zum UN-Sozialpakt
Nach Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte konzentrierte sich die Arbeit in den Vereinten Nationen darauf, einen rechtsverbindlichen Pakt auszuarbeiten. Während die ersten Entwürfe der […]
Entstehung des Sozialpaktes
Am selben Tag, an dem die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete, forderte sie die Menschenrechtskommission auf, einen Pakt für Menschenrechte […]
UN-Sozialpakt – Europäische Sozialcharta – Grundgesetz
Die Bundesrepublik Deutschland hat den UN-Sozialpakt am 9. Oktober 1968 unterzeichnet. Das deutsche Grundgesetz enthält keinen umfassenden Katalog sozialer Grundrechte; die deutsche verfassungsmäßige Ordnung wird […]
ICESCR – Inhalte
Regelungen und Bestimmungen des UN-Sozialpakts
Angemessener Lebensstandard
Artikel 11 des UN-Sozialpaktes gewährleistet einen angemessenen Lebensstandard (Art. 11 Abs. 1) sowie den Schutz vor Hunger (Art. 11 Abs. 2 des UN-Sozialpaktes). Diese beiden […]
Ausländer
Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet die Diskriminierung von Menschen aufgrund bestimmter Merkmale wie Rasse, Geschlecht, Geburt o.ä. In Artikel 2 Absatz 2 des […]
Bildung
Artikel 13 des UN-Sozialpaktes erkennt ein Recht auf Bildung an, wie es in einigen Landesverfassungen gewährleistet ist. Hinsichtlich der beruflichen Bildung ist auch auf Artikel […]
Der UN-Sozialpakt im Überblick
Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ist ein völkerrechtlich bindender Vertrag, der neben der Präambel aus 31 Artikel besteht, die sich auf […]
Diskriminierungsverbot
Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet eine Diskriminierung wegen der Rasse oder der Hautfarbe,des Geschlechts,der Spracheder Religion,der politischen oder sonstigen Weltanschauung,der nationalen oder sozialen […]
Einschränkung von Rechten
Artikel 4 des UN-Sozialpaktes enthält eine sehr allgemein gefasste Vorbehaltsklausel, die bereits bei den Beratungen der Menschenrechtskommission des Wirtschafts- und Sozialrates ihre endgültige Fassung erhielt. […]
Entwicklungsländer
Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des […]
Familie
Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Schutz der Familie. Er knüpft hiermit an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte […]
Gesundheit
Artikel 12 des UN-Sozialpaktes gewährleistet das Recht auf Gesundheit. Artikel 12 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes beschreibt als Ziel das Anstreben eines Höchstmaßes an körperlicher und […]
Gewerkschaften: Koalitionsfreiheit und Streikrecht
Artikel 8 des UN-Sozialpaktes betrifft das Koalitionsrecht der Arbeitnehmer und die Rechte der Gewerkschaften. Das Koalitionsrecht der Arbeitgeber und die Rechte der Arbeitgebervereinigungen sind im […]
Gleichberechtigung von Mann und Frau
Artikel 3 des UN-Sozialpaktes gewährleistet – wie auch der nahezu formulierungsgleiche Artikel 3 des UN-Zivilpaktes – die Gleichbehandlung von Mann und Frau bei der Ausübung […]
Hunger
Artikel 11 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes beschreibt das Recht, vor Hunger geschützt zu werden. Sie geht auf eine Anregung der FAO zurück und hat insbesondere […]
Innerstaatliche Umsetzung
Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des […]
Internationaler Menschenrechtskodex
Genauso wie in dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sind in dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte die in der […]
Kinder- und Jugendschutz
Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält Vorschriften u.a. über den Kinder- und Jugendschutz. Hiermit knüpft der UN-Sozialpakt an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der […]
Kultur und Wissenschaft
Artikel 15 des UN-Sozialpaktes enthält eine Art kulturelles Grundrecht mit Ausstrahlungen nach verschiedenen Richtungen. Artikel 15 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes betrifft einerseits die Teilhabe am […]
Missbrauchsverbot
Artikel 5 des UN-Sozialpaktes wurde unverändert in der Fassung angenommen, welche die Menschenrechtskommission erarbeitet hatte. Dieser Artikel enthält zwei Grundsätze zur Tragweite des Paktes. Artikel […]
Mutterschutz
Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Mutterschutz , mit denen er an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anknüpft. […]
Präambel
Der UN-Sozialpakt gliedert sich, wie der Pakt über bürgerliche und politische Rechte, in eine Präambel und 5 Teile. Die Präambel entspricht fast wörtlich der des […]
Recht auf Arbeit
Artikel 6 des UN-Sozialpaktes betrifft das Recht auf Arbeit, das bereits in Artikel 23 Absatz 1 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung anerkannt wurde. Trotz der gewählten Formulierung […]
Schutz der Wirtschaftsquellen
Artikel 25 des UN-Sozialpaktes es spricht das das Recht aller Völker auf Nutzung ihrer natürlichen Reichtümer und Mittel aus und knüpft damit an Artikel 1 […]
Selbstbestimmungsrecht der Völker
Das Recht auf Selbstbestimmung, das sich weder in der UN-Menschenrechtserklärung noch in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten findet, ist, wie im […]
Soziale Sicherheit
In Artikel 9 des UN-Sozialpaktes wird das Recht eines jeden auf soziale Sicherheit anerkannt und zugleich klargestellt, dass unter diesen Begriff auch die Sozialversicherung fällt. […]
ICESCR – Institutionen
Institutionen und Verfahren des UN-Sozialpakts
Fakultativprotokoll
Das Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte ist am 10. Dezember 2008 einstimmig von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden. […]
UN-Sozialpakt
Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, ICESCR) ist von der Generalversammlung der Vereinten Nationen […]
ICESCR – Vertragstexte
Texte zum UN-Sozialpakt
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
vom 16. Dezember 1966 Präambel DIE VERTRAGSSTAATEN DIESES PAKTESIN DER ERWÄGUNG,dass nach den in der Charta der Vereinten Nationen verkündeten Grundsätzen die Anerkennung der allen […]
ICESCR – Aktuelles
Aktuelle Beiträge zum UN-Sozialpakt
Gerechte Arbeitsbedingungen
Artikel 7 des UN-Sozialpaktes erkennt das Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen an. Daneben werden beispielhaft einige Grundsätze hervorgehoben, die "gewährleistet" werden sollen. Die Entstehungsgeschichte […]
Bildquellen:
- UN-Menschenrechtsrat: UN Photo/Jean-Marc Ferré
- Bundesarchiv_Bild_183-29989-0003_VEG_Falkenberg_Bauernfamilie_Abendessen: Bundesarchiv, Bild 183-29989-0003 (ADN-Zentralbild) | CC BY-SA 3.0 Unported
- Kinder in der Schule: Klimkin | CC0 1.0 Universal
- UN-Menschenrechtsrat: UN Photo/Jean-Marc Ferré
- DGB-Haus Köln: Willy Horsch (Ausschnitt) | CC BY 3.0 Unported
- Wahlplakat Frauen: Konrad-Adenauer-Stiftung/Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP) 10-024 : 3012 | CC BY-SA 3.0 Unported
- Die indische Hungersnot in der Provinz Madras 1876/1878: Hooper, Willoughby Wallace | Public Domain Mark 1.0
- UN Human Rights Council: UN Photo/Violaine Martin
- Knowledge: Dariusz Sankowski | CC0 1.0 Universal
- Human Rights Council: UN Photo/Jean-Marc Ferré
- Tagebau-Bagger: Khusen Rustamov | CC0 1.0 Universal
- Berlin, Bettelnder Kriegsinvalide: Bundesarchiv, Bild 146-1972-062-01 | CC BY-SA 3.0 Unported
- Bundesarchiv_Bild_183-80093-0001,_VEB_Kleiderwerke_’Diamant‘,_Plankontrolle: Bundesarchiv/Burmeister 183-80093-0001 | CC BY-SA 3.0 Unported