UN-Sozialpakt

Der „International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights“ (ICESCR), zu deutsch: den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (oder kurz: „UN-Sozialpakt„, in der Schweiz: UNO-Pakt I) ist nicht nur einer der ersten völk­er­rechtlich binden­den inter­na­tionalen Men­schen­recht­sübereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen, son­dern gilt zusam­men mit der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte und dem UN-Zivilpakt als Inter­na­tionaler Men­schen­recht­skodex.

Der UN-Sozialpakt gehört zu den wichtigsten Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen.Am 16. Dezember 1966 von der UN-Generalversammlung einstimmig verabschiedet und im Jahr 1976 in Kraft getreten garantiert der UN-Sozialpakt in völkerrechtlich verbindlicher Form die grundlegenden sozialen Menschenrechte der 2. Generation.

Auf den folgenden Seiten möchten wir dem interessierten Leser den UN-Sozialpakt näher vorstellen:


  • ICESCR – Historie
  • ICESCR – Inhalte
  • ICESCR – Institutionen
  • ICESCR – Vertragstexte
  • ICESCR – Aktuelles

ICESCR – Historie

Geschichte und Entwicklung des UN-Sozialpakts

UN-Gebäude Wien

Die Vorüberlegungen zum UN-Sozialpakt

Nach Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte konzentrierte sich die Arbeit in den Vereinten Nationen darauf, einen rechtsverbindlichen Pakt auszuarbeiten. Während die ersten Entwürfe der […]

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UN-Menschenrechtsrat

Entstehung des Sozialpaktes

Am selben Tag, an dem die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete, forderte sie die Menschenrechtskommission auf, einen Pakt für Menschenrechte […]

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UN-Sozialpakt – Europäische Sozialcharta – Grundgesetz

Die Bundesrepublik Deutschland hat den UN-Sozialpakt am 9. Oktober 1968 unterzeichnet. Das deutsche Grundgesetz enthält keinen umfassenden Katalog sozialer Grundrechte; die deutsche verfassungsmäßige Ordnung wird […]

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ICESCR – Inhalte

Regelungen und Bestimmungen des UN-Sozialpakts

Bauernfamilie Abendessen

Angemessener Lebensstandard

Artikel 11 des UN-Sozialpaktes gewährleistet einen angemessenen Lebensstandard (Art. 11 Abs. 1) sowie den Schutz vor Hunger (Art. 11 Abs. 2 des UN-Sozialpaktes). Diese beiden […]

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Russische Reisepässe

Ausländer

Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet die Diskriminierung von Menschen aufgrund bestimmter Merkmale wie Rasse, Geschlecht, Geburt o.ä. In Artikel 2 Absatz 2 des […]

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Kinder in der Schule

Bildung

Artikel 13 des UN-Sozialpaktes erkennt ein Recht auf Bildung an, wie es in einigen Landesverfassungen gewährleistet ist. Hinsichtlich der beruflichen Bildung ist auch auf Artikel […]

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Flagge der Vereinten Nationen

Der UN-Sozialpakt im Überblick

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ist ein völkerrechtlich bindender Vertrag, der neben der Präambel aus 31 Artikel besteht, die sich auf […]

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Flagge der Vereinten Nationen

Diskriminierungsverbot

Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet eine Diskriminierung wegen der Rasse oder der Hautfarbe,des Geschlechts,der Spracheder Religion,der politischen oder sonstigen Weltanschauung,der nationalen oder sozialen […]

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UN-Menschenrechtsrat

Einschränkung von Rechten

Artikel 4 des UN-Sozialpaktes enthält eine sehr allgemein gefasste Vorbehaltsklausel, die bereits bei den Beratungen der Menschenrechtskommission des Wirtschafts- und Sozialrates ihre endgültige Fassung erhielt. […]

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Bauer in Äthopien

Entwicklungsländer

Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des […]

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Familie

Familie

Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Schutz der Familie. Er knüpft hiermit an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte […]

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Blutdruckmessgerät

Gesundheit

Artikel 12 des UN-Sozialpaktes gewährleistet das Recht auf Gesundheit. Artikel 12 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes beschreibt als Ziel das Anstreben eines Höchstmaßes an körperlicher und […]

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DGB-Haus Köln

Gewerkschaften: Koalitionsfreiheit und Streikrecht

Artikel 8 des UN-Sozialpaktes betrifft das Koalitionsrecht der Arbeitnehmer und die Rechte der Gewerkschaften. Das Koalitionsrecht der Arbeitgeber und die Rechte der Arbeitgebervereinigungen sind im […]

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Wahlplakat Frauen

Gleichberechtigung von Mann und Frau

Artikel 3 des UN-Sozialpaktes gewährleistet – wie auch der nahezu formulierungsgleiche Artikel 3 des UN-Zivilpaktes – die Gleichbehandlung von Mann und Frau bei der Ausübung […]

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Die indische Hungersnot in der Provinz Madras

Hunger

Artikel 11 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes beschreibt das Recht, vor Hunger geschützt zu werden. Sie geht auf eine Anregung der FAO zurück und hat insbesondere […]

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UN-Gebäude Wien

Innerstaatliche Umsetzung

Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des […]

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UN-Menschenrechtsrat

Internationaler Menschenrechtskodex

Genauso wie in dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sind in dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte die in der […]

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Kinderarbeit

Kinder- und Jugendschutz

Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält Vorschriften u.a. über den Kinder- und Jugendschutz. Hiermit knüpft der UN-Sozialpakt an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der […]

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Knowledge

Kultur und Wissenschaft

Artikel 15 des UN-Sozialpaktes enthält eine Art kulturelles Grundrecht mit Ausstrahlungen nach verschiedenen Richtungen. Artikel 15 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes betrifft einerseits die Teilhabe am […]

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UN-Menschenrechtsrat

Missbrauchsverbot

Artikel 5 des UN-Sozialpaktes wurde unverändert in der Fassung angenommen, welche die Menschenrechtskommission erarbeitet hatte. Dieser Artikel enthält zwei Grundsätze zur Tragweite des Paktes. Artikel […]

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Neugeborenes

Mutterschutz

Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Mutterschutz , mit denen er an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anknüpft. […]

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Human Rights Council

Präambel

Der UN-Sozialpakt gliedert sich, wie der Pakt über bürgerliche und politische Rechte, in eine Präambel und 5 Teile. Die Präambel entspricht fast wörtlich der des […]

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Recht auf Arbeit

Artikel 6 des UN-Sozialpaktes betrifft das Recht auf Arbeit, das bereits in Artikel 23 Absatz 1 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung anerkannt wurde. Trotz der gewählten Formulierung […]

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Tagebau-Bagger

Schutz der Wirtschaftsquellen

 Artikel 25 des UN-Sozialpaktes es spricht das das Recht aller Völker auf Nutzung ihrer natürlichen Reichtümer und Mittel aus und knüpft damit an Artikel 1 […]

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Selbstbestimmungsrecht der Völker

Das Recht auf Selbstbestimmung, das sich weder in der UN-Menschenrechtserklärung noch in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten findet, ist, wie im […]

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Berlin, Bettelnder Kriegsinvalide

Soziale Sicherheit

In Artikel 9 des UN-Sozialpaktes wird das Recht eines jeden auf soziale Sicherheit anerkannt und zugleich klargestellt, dass unter diesen Begriff auch die Sozialversicherung fällt. […]

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ICESCR – Institutionen

Institutionen und Verfahren des UN-Sozialpakts

UN-Menschenrechtsrat

Fakultativprotokoll

Das Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte ist am 10. Dezember 2008 einstimmig von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden. […]

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UN-Menschenrechtsrat

UN-Sozialpakt

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, ICESCR) ist von der Generalversammlung der Vereinten Nationen […]

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ICESCR – Vertragstexte

Texte zum UN-Sozialpakt

Flagge der Vereinten Nationen

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

vom 16. Dezember 1966 Präambel DIE VERTRAGSSTAATEN DIESES PAKTESIN DER ERWÄGUNG,dass nach den in der Charta der Vereinten Nationen verkündeten Grundsätzen die Anerkennung der allen […]

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ICESCR – Aktuelles

Aktuelle Beiträge zum UN-Sozialpakt

Gerechte Arbeitsbedingungen

Artikel 7 des UN-Sozialpaktes erkennt das Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen an. Daneben werden beispielhaft einige Grundsätze hervorgehoben, die "gewährleistet" werden sollen. Die Entstehungsgeschichte […]

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