Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

ICESCR — Inhalte

Regelun­gen und Bes­tim­mungen des UN-Sozial­pak­ts

Der UN-Sozialpakt im Überblick

Der Inter­na­tionale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte ist ein völk­er­rechtlich binden­der Ver­trag, der neben der Präam­bel aus 31 Artikel beste­ht, die sich auf 5 Teile aufgliedern.

Teil I

(Artikel 1) Alle Völk­er haben das Recht auf Selb­st­bes­tim­mung. Nur… Weiterlesen

Einschränkung von Rechten

Artikel 4 des UN-Sozial­pak­tes enthält eine sehr all­ge­mein gefasste Vor­be­halt­sklausel, die bere­its bei den Beratun­gen der Men­schen­recht­skom­mis­sion des Wirtschafts- und Sozial­rates ihre endgültige Fas­sung erhielt.

Sowohl dort als auch bei der abschließen­den Erörterung im Drit­ten Auss­chuss der Gen­er­alver­samm­lung wurde der… Weiterlesen

Entwicklungsländer

Artikel 2 des UN-Sozial­pak­tes ist eine der wichtig­sten Vorschriften des Pak­tes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Trag­weite der in Abschnitt III des UN-Sozial­pak­tes niedergelegten wirtschaftlichen, sozialen und kul­turellen Rechte.

Aus Artikel 2 Absatz 1 des UN-Sozial­pak­tes ergibt… Weiterlesen

Gesundheit

Artikel 12 des UN-Sozial­pak­tes gewährleis­tet das Recht auf Gesund­heit.

Artikel 12 Absatz 1 des UN-Sozial­pak­tes beschreibt als Ziel das Anstreben eines Höch­st­maßes an kör­per­lich­er und geistiger Gesund­heit. Ein ver­gle­ich­bares “Recht auf Gesund­heit” find­et sich bei den im Grundge­setz beschriebe­nen Grun­drecht­en… Weiterlesen

Gewerkschaften: Koalitionsfreiheit und Streikrecht

Artikel 8 des UN-Sozial­pak­tes bet­rifft das Koali­tion­srecht der Arbeit­nehmer und die Rechte der Gew­erkschaften.

Das Koali­tion­srecht der Arbeit­ge­ber und die Rechte der Arbeit­ge­bervere­ini­gun­gen sind im UN-Sozial­pakt nicht geregelt. Absatz 3 ver­weist jedoch auf das Übereinkom­men 87 der Inter­na­tionalen Arbeit­sor­gan­i­sa­tion. Da… Weiterlesen