Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

ICESCR – Inhalte

Regelungen und Bestimmungen des UN-Sozialpakts

Einschränkung von Rechten

Artikel 4 des UN-Sozialpaktes enthält eine sehr allgemein gefasste Vorbehaltsklausel, die bereits bei den Beratungen der Menschenrechtskommission des Wirtschafts- und Sozialrates ihre endgültige Fassung erhielt.

Sowohl dort als auch bei der abschließenden Erörterung im Dritten Ausschuss der Generalversammlung wurde der… Weiterlesen

Entwicklungsländer

Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des UN-Sozialpaktes niedergelegten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.

Aus Artikel 2 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes ergibt… Weiterlesen

Gesundheit

Artikel 12 des UN-Sozialpaktes gewährleistet das Recht auf Gesundheit.

Artikel 12 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes beschreibt als Ziel das Anstreben eines Höchstmaßes an körperlicher und geistiger Gesundheit. Ein vergleichbares „Recht auf Gesundheit“ findet sich bei den im Grundgesetz beschriebenen Grundrechten… Weiterlesen

Gewerkschaften: Koalitionsfreiheit und Streikrecht

Artikel 8 des UN-Sozialpaktes betrifft das Koalitionsrecht der Arbeitnehmer und die Rechte der Gewerkschaften.

Das Koalitionsrecht der Arbeitgeber und die Rechte der Arbeitgebervereinigungen sind im UN-Sozialpakt nicht geregelt. Absatz 3 verweist jedoch auf das Übereinkommen 87 der Internationalen Arbeitsorganisation. Da… Weiterlesen