ICESCR – Inhalte
Regelungen und Bestimmungen des UN-Sozialpakts
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Angemessener Lebensstandard
Artikel 11 des UN-Sozialpaktes gewährleistet einen angemessenen Lebensstandard (Art. 11 Abs. 1) sowie den Schutz vor Hunger (Art. 11 Abs. 2 des UN-Sozialpaktes). Diese beiden Absätze bildeten im Entwurf der Menschenrechtskommission zwei verschiedene Artikel. Der Dritte Ausschuss der Generalversammlung ging… Weiterlesen
Ausländer
Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet die Diskriminierung von Menschen aufgrund bestimmter Merkmale wie Rasse, Geschlecht, Geburt o.ä.
In Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes wird die Staatsangehörigkeit nicht ausdrücklich erwähnt, und sie ist nicht ohne weiteres in der… Weiterlesen
Bildung
Artikel 13 des UN-Sozialpaktes erkennt ein Recht auf Bildung an, wie es in einigen Landesverfassungen gewährleistet ist. Hinsichtlich der beruflichen Bildung ist auch auf Artikel 12 des Grundgesetzes hinzuweisen. Diese wird von Artikel 13 des Paktes allerdings nur insoweit erfasst,… Weiterlesen
Der UN-Sozialpakt im Überblick
Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ist ein völkerrechtlich bindender Vertrag, der neben der Präambel aus 31 Artikel besteht, die sich auf 5 Teile aufgliedern.
Teil I
(Artikel 1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Nur… Weiterlesen
Diskriminierungsverbot
Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes verbietet eine Diskriminierung wegen
- der Rasse oder der Hautfarbe,
- des Geschlechts,
- der Sprache
- der Religion,
- der politischen oder sonstigen Weltanschauung,
- der nationalen oder sozialen Herkunft,
- des Vermögens,
- der Geburt oder des sonstigen Status.
Artikel… Weiterlesen
Einschränkung von Rechten
Artikel 4 des UN-Sozialpaktes enthält eine sehr allgemein gefasste Vorbehaltsklausel, die bereits bei den Beratungen der Menschenrechtskommission des Wirtschafts- und Sozialrates ihre endgültige Fassung erhielt.
Sowohl dort als auch bei der abschließenden Erörterung im Dritten Ausschuss der Generalversammlung wurde der… Weiterlesen
Entwicklungsländer
Artikel 2 des UN-Sozialpaktes ist eine der wichtigsten Vorschriften des Paktes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Tragweite der in Abschnitt III des UN-Sozialpaktes niedergelegten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.
Aus Artikel 2 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes ergibt… Weiterlesen
Familie
Artikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Schutz der Familie. Er knüpft hiermit an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte an.
Artikel 10 Nr. 1 des UN-Sozialpaktes sieht Schutz und Beistand für die Familie vor… Weiterlesen
Gesundheit
Artikel 12 des UN-Sozialpaktes gewährleistet das Recht auf Gesundheit.
Artikel 12 Absatz 1 des UN-Sozialpaktes beschreibt als Ziel das Anstreben eines Höchstmaßes an körperlicher und geistiger Gesundheit. Ein vergleichbares „Recht auf Gesundheit“ findet sich bei den im Grundgesetz beschriebenen Grundrechten… Weiterlesen
Gewerkschaften: Koalitionsfreiheit und Streikrecht
Artikel 8 des UN-Sozialpaktes betrifft das Koalitionsrecht der Arbeitnehmer und die Rechte der Gewerkschaften.
Das Koalitionsrecht der Arbeitgeber und die Rechte der Arbeitgebervereinigungen sind im UN-Sozialpakt nicht geregelt. Absatz 3 verweist jedoch auf das Übereinkommen 87 der Internationalen Arbeitsorganisation. Da… Weiterlesen