Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Angemessener Lebensstandard

NotIrland2Artikel 11 des UN-Sozial­pak­tes gewährleis­tet einen angemesse­nen Lebens­stan­dard (Art. 11 Abs. 1) sowie den Schutz vor Hunger (Art. 11 Abs. 2 des UN-Sozial­pak­tes). Diese bei­den Absätze bilde­ten im Entwurf der Men­schen­recht­skom­mis­sion zwei ver­schiedene Artikel. Der Dritte Auss­chuss der Gen­er­alver­samm­lung ging aber zutr­e­f­fend davon aus, dass aus­re­ichende Ernährung, Bek­lei­dung und Unter­bringung Bestandteile des Lebens­stan­dards seien.

Artikel 11 Absatz I des UN-Sozial­pak­tes zielt ein­er­seits auf einen angemesse­nen Lebens­stan­dard ab, ander­er­seits auf eine stetige Verbesserung der Lebens­be­din­gun­gen. Der “instru­men­tale” Teil dieses Absatzes geht im Grunde genom­men nicht über Artikel 2 Absatz 1 des UN-Sozialak­tes hin­aus.

Das hier geset­zte Ziel wird vor allem im Bere­ich der Artikel 6 und 9 des UN-Sozial­pak­tes ver­wirk­licht. Wer arbeits­fähig ist, sollte nach Möglichkeit in die Lage ver­set­zt wer­den, seinen eige­nen Leben­sun­ter­halt und den sein­er Fam­i­lie durch Erwerb­stätigkeit zu ver­di­enen; soweit die Arbeits­fähigkeit nicht gegeben ist oder keine Arbeitsmöglichkeit beste­ht, haben Leis­tun­gen der sozialen Sicher­heit einzu­greifen.

 

Artikel 11
(1) Die Ver­tragsstaat­en erken­nen das Recht eines jeden auf einen angemesse­nen Lebens­stan­dard für sich und seine Fam­i­lie an, ein­schließlich aus­re­ichen­der Ernährung, Bek­lei­dung und Unter­bringung, sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebens­be­din­gun­gen. Die Ver­tragsstaat­en unternehmen geeignete Schritte, um die Ver­wirk­lichung dieses Rechts zu gewährleis­ten, und erken­nen zu diesem Zweck die entschei­dende Bedeu­tung ein­er inter­na­tionalen, auf freier Zus­tim­mung beruhen­den Zusam­me­nar­beit an.

(2) In Anerken­nung des grundle­gen­den Rechts eines jeden, vor Hunger geschützt zu sein, wer­den die Ver­tragsstaat­en einzeln und im Wege inter­na­tionaler Zusam­me­nar­beit die erforder­lichen Maß­nah­men, ein­schließlich beson­der­er Pro­gramme, durch­führen

  1. zur Verbesserung der Meth­o­d­en der Erzeu­gung, Halt­bar­ma­chung und Verteilung von Nahrungsmit­teln durch volle Nutzung der tech­nis­chen und wis­senschaftlichen Erken­nt­nisse, durch Ver­bre­itung der ernährungswis­senschaftlichen Grund­sätze sowie durch die Entwick­lung oder Reform land­wirtschaftlich­er Sys­teme mit dem Ziel ein­er möglichst wirk­samen Erschließung und Nutzung der natür­lichen Hil­f­squellen;
  2. zur Sicherung ein­er dem Bedarf entsprechen­den gerecht­en Verteilung der Nahrungsmit­telvor­räte der Welt unter Berück­sich­ti­gung der Prob­leme der Nahrungsmit­tel ein­führen­den und aus­führen­den Län­der.