Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Mutterschutz

pregnant woman having backacheArtikel 10 des UN-Sozialpaktes enthält u.a. Vorschriften über den Mutterschutz , mit denen er an Artikel 25 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anknüpft.

Artikel 10 Nr. 2 des UN-Sozialpaktes betrifft den Schutz der Mütter vor allem im Arbeitsverhältnis.

 

Artikel 10
Die Vertragsstaaten erkennen an,

  1. dass Mütter während einer angemessenen Zeit vor und nach der Niederkunft besonderen Schutz genießen sollen. Während dieser Zeit sollen berufstätige Mütter bezahlten Urlaub oder Urlaub mit angemessenen Leistungen aus der Sozialen Sicherheit erhalten;

 

Bezogen auf das deutsche Recht ist insoweit ist auf die Mutterschutzvorschriften u.a. des Mutterschutzgesetzes und die Vorschriften zur Mutterschaftshilfe im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung hinzuweisen, sowie darauf, dass Zeiten, in denen eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit durch Schwangerschaft oder Wochenbett unterbrochen worden ist, bei der Ermittlung der anrechnungsfähigen Versicherungsjahre unter bestimmten Voraussetzungen in der gesetzlichen Rentenversicherung berücksichtigt werden.