Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Mutterschutz

pregnant woman having backacheArtikel 10 des UN-Sozial­pak­tes enthält u.a. Vorschriften über den Mut­ter­schutz , mit denen er an Artikel 25 Abs. 2 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte anknüpft.

Artikel 10 Nr. 2 des UN-Sozial­pak­tes bet­rifft den Schutz der Müt­ter vor allem im Arbeitsver­hält­nis.

 

Artikel 10
Die Ver­tragsstaat­en erken­nen an,

  1. dass Müt­ter während ein­er angemesse­nen Zeit vor und nach der Niederkun­ft beson­deren Schutz genießen sollen. Während dieser Zeit sollen beruf­stätige Müt­ter bezahlten Urlaub oder Urlaub mit angemesse­nen Leis­tun­gen aus der Sozialen Sicher­heit erhal­ten;

 

Bezo­gen auf das deutsche Recht ist insoweit ist auf die Mut­ter­schutzvorschriften u.a. des Mut­ter­schutzge­set­zes und die Vorschriften zur Mut­ter­schaft­shil­fe im Rah­men der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung hinzuweisen, sowie darauf, dass Zeit­en, in denen eine ver­sicherungspflichtige Beschäf­ti­gung oder Tätigkeit durch Schwanger­schaft oder Wochen­bett unter­brochen wor­den ist, bei der Ermit­tlung der anrech­nungs­fähi­gen Ver­sicherungs­jahre unter bes­timmten Voraus­set­zun­gen in der geset­zlichen Renten­ver­sicherung berück­sichtigt wer­den.