Kategorie: ICESCR – Historie

Nach Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte konzentrierte sich die Arbeit in den Vereinten Nationen darauf, einen rechtsverbindlichen Pakt auszuarbeiten. Während die ersten Entwürfe der damit zunächst betrauten Menschenrechtskommission des Wirtschafts- und Sozialrates sich auf bürgerliche und politische Rechte beschränkten, …

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Am selben Tag, an dem die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete, forderte sie die Menschenrechtskommission auf, einen Pakt für Menschenrechte zu entwerfen und den dafür erforderlichen Maßnahmenkatalog zur Umsetzung.

Die Kommission hat bereits 1950 auf …

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Die Bundesrepublik Deutschland hat den UN-Sozialpakt am 9. Oktober 1968 unterzeichnet.

Das deutsche Grundgesetz enthält keinen umfassenden Katalog sozialer Grundrechte; die deutsche verfassungsmäßige Ordnung wird aber ganz wesentlich mit vom Prinzip des sozialen Rechtsstaates (Artikel 20 und 28 GG) getragen. …

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