Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Einschränkung von Rechten

Einschränkung von Rechten

Artikel 4 des UN-Sozial­pak­tes enthält eine sehr all­ge­mein gefasste Vor­be­halt­sklausel, die bere­its bei den Beratun­gen der Men­schen­recht­skom­mis­sion des Wirtschafts- und Sozial­rates ihre endgültige Fas­sung erhielt.

Sowohl dort als auch bei der abschließen­den Erörterung im Drit­ten Auss­chuss der Gen­er­alver­samm­lung wurde der… Weiterlesen