Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Kultur und Wissenschaft

Comic_History_of_Rome_Table_10_Cicero_denouncing_CatalineArtikel 15 des UN-Sozial­pak­tes enthält eine Art kul­turelles Grun­drecht mit Ausstrahlun­gen nach ver­schiede­nen Rich­tun­gen.

Artikel 15 Absatz 1 des UN-Sozial­pak­tes bet­rifft ein­er­seits die Teil­habe am kul­turellen Leben und wis­senschaftlichen Fortschritt, ander­er­seits den Urhe­ber­schutz. Sie find­et in Artikel 27 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte einen Vor­läufer.

Die Recht­sor­d­nung der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land will diesem Recht in Art. 1, 2, 5 und 14 GG sowie
durch das Urhe­ber­rechts­ge­setz Rech­nung tra­gen.

Artikel 15 Absatz 2 des UN-Sozial­pak­tes legt eine Pflicht der Ver­tragsstaat­en zur Aktiv­ität fest, ohne dass insoweit Einzel­heit­en vorgeschrieben wer­den.

Artikel 15 Absatz 3 des UN-Sozial­pak­tes enthält ein auf die wis­senschaftliche Forschung und die schöpferische Tätigkeit bezüglich­es Frei­heit­srecht, das Ähn­lichkeit­en mit Art. 5 GG aufweist.

Artikel 15 Absatz 4 des UN-Sozial­pak­tes schließlich enthält ein all­ge­mein gehaltenes Beken­nt­nis zur inter­na­tionalen Zusam­me­nar­beit und knüpft damit an Artikel 2 Absatz 1 des UN-Sozial­pak­t­ess an.

 

Artikel 15
(1) Die Ver­tragsstaat­en erken­nen das Recht eines jeden an,

  1. am kul­turellen Leben teilzunehmen;
  2. an den Errun­gen­schaften des wis­senschaftlichen Fortschritts und sein­er Anwen­dung teilzuhaben;
  3. den Schutz der geisti­gen und materiellen Inter­essen zu genießen, die ihm als Urhe­ber von Werken der Wis­senschaft, Lit­er­atur oder Kun­st erwach­sen.

(2) Die von den Ver­tragsstaat­en zu unternehmenden Schritte zur vollen Ver­wirk­lichung dieses Rechts umfassen die zur Erhal­tung, Entwick­lung und Ver­bre­itung von Wis­senschaft und Kul­tur erforder­lichen Maß­nah­men.

(3) Die Ver­tragsstaat­en verpflicht­en sich, die zu wis­senschaftlich­er Forschung und schöpferisch­er Tätigkeit uner­lässliche Frei­heit zu acht­en.

(4) Die Ver­tragsstaat­en erken­nen die Vorteile an, die sich aus der Förderung und Entwick­lung inter­na­tionaler Kon­tak­te und Zusam­me­nar­beit auf wis­senschaftlichem und kul­turellem Gebi­et ergeben.