Fakul­ta­tiv­pro­to­koll

UN-Menschenrechtsrat

Das Fakul­ta­tiv­pro­to­koll zum Inter­na­tio­na­len Pakt über sozia­le, wirt­schaft­li­che und kul­tu­rel­le Rech­te ist am 10. Dezem­ber 2008 ein­stim­mig von der Gene­ral­ver­samm­lung der Ver­ein­ten Natio­nen ver­ab­schie­det wor­den. Nach der 10. Rati­fi­zie­rung (Uru­gu­ay Febru­ar 2013) des Zusatz­pro­to­kolls ist es drei Mona­te spä­ter, am 5. Mai 2013, in Kraft getre­ten. Gegen­wär­tig (Stand 5. Juli 2013) haben 42 Staa­ten das Fakul­ta­tiv­pro­to­koll unter­zeich­net und 10 Staa­ten es ratifiziert.

Durch das Fakul­ta­tiv­pro­to­koll wird Ein­zel­per­so­nen das Indi­vi­du­al­be­schwer­de­ver­fah­ren ermög­licht, wenn sie sich in ihren im Sozi­al­pakt auf­ge­führ­ten Rech­ten ver­letzt fühlen.

Im Hin­blick dar­auf, dass es zum UN-Zivil­pakt bereits seit 1966 ein Fakul­ta­tiv­pro­to­koll gibt, durch das ein Indi­vi­du­al­be­schwer­de­ver­fah­ren ein­ge­führt wor­den ist, hat die Hohe Kom­mis­sa­rin der Ver­ein­ten Natio­nen für Men­schen­rech­te, Navi Pil­lay, bei der Ver­ab­schie­dung des Pro­to­kolls betont, dass durch das Fakul­ta­tiv­pro­to­koll zum Inter­na­tio­na­len Pakt für sozia­le, wirt­schaft­li­che und kul­tu­rel­le Rech­te eine his­to­ri­sche Lücke geschlos­sen wor­den ist, wobei sie die sozia­len, wirt­schaft­li­chen und kul­tu­rel­len Rech­te als gleich­ran­gig wie die zivi­len und poli­ti­schen Rech­te betrach­tet. Es gibt kei­ne Rang­lis­te der Rechte.

Bild­quel­len:

Sie sind derzeit offline!

Zum Inhalt springen