Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Monatsarchive: Juli 2013

UN-Sozialpakt — Europäische Sozialcharta — Grundgesetz

Die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land hat den UN-Sozial­pakt am 9. Okto­ber 1968 unterze­ich­net.

Das deutsche Grundge­setz enthält keinen umfassenden Kat­a­log sozialer Grun­drechte; die deutsche ver­fas­sungsmäßige Ord­nung wird aber ganz wesentlich mit vom Prinzip des sozialen Rechtsstaates (Artikel 20 und 28 GG) getra­gen.… Weiterlesen

Die Vorüberlegungen zum UN-Sozialpakt

Nach Annahme der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte konzen­tri­erte sich die Arbeit in den Vere­in­ten Natio­nen darauf, einen rechtsverbindlichen Pakt auszuar­beit­en. Während die ersten Entwürfe der damit zunächst betraut­en Men­schen­recht­skom­mis­sion des Wirtschafts- und Sozial­rates sich auf bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte beschränk­ten,… Weiterlesen

Entstehung des Sozialpaktes

Am sel­ben Tag, an dem die Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte ver­ab­schiedete, forderte sie die Men­schen­recht­skom­mis­sion auf, einen Pakt für Men­schen­rechte zu entwer­fen und den dafür erforder­lichen Maß­nah­menkat­a­log zur Umset­zung.

Die Kom­mis­sion hat bere­its 1950 auf… Weiterlesen

Internationaler Menschenrechtskodex

Genau­so wie in dem Inter­na­tionalen Pakt über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte sind in dem Inter­na­tionalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte die in der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte fest­ge­hal­te­nen Grun­drechte der Men­schen in eine rechtsverbindliche Form gebracht wor­den. Es… Weiterlesen

Der UN-Sozialpakt im Überblick

Der Inter­na­tionale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte ist ein völk­er­rechtlich binden­der Ver­trag, der neben der Präam­bel aus 31 Artikel beste­ht, die sich auf 5 Teile aufgliedern.

Teil I

(Artikel 1) Alle Völk­er haben das Recht auf Selb­st­bes­tim­mung. Nur… Weiterlesen

Fakultativprotokoll

Das Fakul­ta­tivpro­tokoll zum Inter­na­tionalen Pakt über soziale, wirtschaftliche und kul­turelle Rechte ist am 10. Dezem­ber 2008 ein­stim­mig von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen ver­ab­schiedet wor­den. Nach der 10. Rat­i­fizierung (Uruguay Feb­ru­ar 2013) des Zusatzpro­tokolls ist es drei Monate später, am… Weiterlesen

UN-Sozialpakt

Der Inter­na­tionale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte (Inter­na­tion­al Covenant on Eco­nom­ic, Social and Cul­tur­al Rights, ICESCR) ist von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen in New York am 16. Dezem­ber 1966 ver­ab­schiedet wor­den. In Kraft getreten ist dieser völk­er­rechtliche… Weiterlesen