Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Monatsarchive: Juli 2013

Gewerkschaften: Koalitionsfreiheit und Streikrecht

Artikel 8 des UN-Sozial­pak­tes bet­rifft das Koali­tion­srecht der Arbeit­nehmer und die Rechte der Gew­erkschaften.

Das Koali­tion­srecht der Arbeit­ge­ber und die Rechte der Arbeit­ge­bervere­ini­gun­gen sind im UN-Sozial­pakt nicht geregelt. Absatz 3 ver­weist jedoch auf das Übereinkom­men 87 der Inter­na­tionalen Arbeit­sor­gan­i­sa­tion. Da… Weiterlesen

Gerechte Arbeitsbedingungen

Artikel 7 des UN-Sozial­pak­tes erken­nt das Recht auf gerechte und gün­stige Arbeits­be­din­gun­gen an. Daneben wer­den beispiel­haft einige Grund­sätze her­vorge­hoben, die “gewährleis­tet” wer­den sollen. Die Entste­hungs­geschichte lässt erken­nen, dass mit “gewährleis­ten” regelmäßig mehr als mit “anerken­nen” gemeint ist.

 

Lohngrundsätze

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Einschränkung von Rechten

Artikel 4 des UN-Sozial­pak­tes enthält eine sehr all­ge­mein gefasste Vor­be­halt­sklausel, die bere­its bei den Beratun­gen der Men­schen­recht­skom­mis­sion des Wirtschafts- und Sozial­rates ihre endgültige Fas­sung erhielt.

Sowohl dort als auch bei der abschließen­den Erörterung im Drit­ten Auss­chuss der Gen­er­alver­samm­lung wurde der… Weiterlesen

Entwicklungsländer

Artikel 2 des UN-Sozial­pak­tes ist eine der wichtig­sten Vorschriften des Pak­tes, denn erst aus ihm ergibt sich die volle Trag­weite der in Abschnitt III des UN-Sozial­pak­tes niedergelegten wirtschaftlichen, sozialen und kul­turellen Rechte.

Aus Artikel 2 Absatz 1 des UN-Sozial­pak­tes ergibt… Weiterlesen